Donnerstag, September 29, 2022

München-Westend | Volksverhetzende Aussagen – Staatsschutz ermittelt

Im Rahmen von Ermittlungen ergaben sich Hinweise auf Aussagen mit volksverhetzenden Inhalten gegen eine ethnisch-religiöse Bevölkerungsgruppe in Vorderasien durch einen 51-Jährigen (mit deutscher und algerischer Staatsangehörigkeit) mit Wohnsitz in München. Diese Inhalte wurden verbal im Rahmen von Unterrichtsveranstaltungen geäußert, die in den Räumlichkeiten eines Vereins in München stattfanden.

Am Donnerstag, 28.04.2022, wurden in den frühen Morgenstunden von Beamten der Münchner Polizei Durchsuchungsbeschlüsse in der Wohnung des 51-Jährigen und in den Vereinsräumen vollzogen, die von der Staatsanwaltschaft München I beantragt und vom Amtsgericht München erlassen waren. Dabei wurden Beweismittel (elektronische Geräte) aufgefunden und sichergestellt. Der 51-Jährige wurde auch in der Wohnung angetroffen. Nach der kriminalpolizeilichen Sachbearbeitung wurde er wieder entlassen.

Die Ermittlungen wegen der Volksverhetzung führt das Kommissariat 42 (Staatsschutzdelikte).

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